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• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 63/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Zur Erforderlichkeit gehört hierbei, dass ein Eingliederungserfolg mit hinreichender Sicherheit vorhergesagt werden kann, und dies wiederum erfordert eine Prognoseentscheidung (BSG, Urteil vom 1. Juni 2010 - B 4 AS 63/09 R - juris Rdn. 13;… Eicher/Stölting, in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 16 Rdn. 40 f.).
• BVerfG, 01.07.2009 - 1 BvR 560/08

  Verletzung des Grundrechts auf Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Sind bei der Entscheidung tatsächliche Umstände ausschlaggebend, läuft es dem Gebot der Rechtsschutzgleichheit zuwider, wenn der unbemittelten Partei wegen Fehlens der Erfolgsaussichten ihres Rechtsschutzbegehrens Prozesskostenhilfe verweigert wird, obwohl eine Beweisaufnahme ernsthaft in Betracht kommt und keine konkreten und nachvollziehbaren Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil des Rechtsschutzsuchenden ausgehen würde; eine Beweisantizipation im Prozesskostenhilfeverfahren ist nur in eng begrenztem Rahmen zulässig (Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 1. Juli 2009 - 1 BvR 560/08 - juris Rdn. 13, m. w. Nachw.; LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 24. Januar 2011 - L 2 AL 70/10 B - juris Rdn. 20).
• BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Hingegen ist eine hinreichende Aussicht auf Erfolg zu bejahen, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der Klärung entscheidungserheblicher Tatsachen abhängt und keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beweisaufnahme mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil des Antragstellers ausgehen wird (Bundessozialgericht -BSG-, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R - juris Rdn. 26 - m. w. Nachw.).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 19 AS 1409/10

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Hinreichende Erfolgsaussicht ist bereits dann anzunehmen, wenn nach summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage eine weitere Beweiserhebung von Amts wegen erforderlich ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. Dezember 2010 - L 19 AS 1409/10 B - juris Rdn. 3).
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2011 - L 2 AL 70/10

  Erstattung von Arbeitslosengeld bei Aufnahme einer mehr als geringfügigen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Sind bei der Entscheidung tatsächliche Umstände ausschlaggebend, läuft es dem Gebot der Rechtsschutzgleichheit zuwider, wenn der unbemittelten Partei wegen Fehlens der Erfolgsaussichten ihres Rechtsschutzbegehrens Prozesskostenhilfe verweigert wird, obwohl eine Beweisaufnahme ernsthaft in Betracht kommt und keine konkreten und nachvollziehbaren Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil des Rechtsschutzsuchenden ausgehen würde; eine Beweisantizipation im Prozesskostenhilfeverfahren ist nur in eng begrenztem Rahmen zulässig (…Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 1. Juli 2009 - 1 BvR 560/08 - juris Rdn. 13, m. w. Nachw.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Januar 2011 - L 2 AL 70/10 B - juris Rdn. 20).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2009 - L 13 AS 135/12

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Hierbei muss berücksichtigt werden, dass dem Beklagten durch das Fehlen einer Widerspruchsbegründung Reaktionsmöglichkeiten abgeschnitten werden (Senat, Beschluss vom 30. Januar 2014 - L 13 AS 310/13 B - sowie Beschluss vom 22. Mai 2012 - L 13 AS 135/12 B -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2014 - L 13 AS 310/13

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 13 AS 99/14

  Hierbei muss berücksichtigt werden, dass dem Beklagten durch das Fehlen einer Widerspruchsbegründung Reaktionsmöglichkeiten abgeschnitten werden (Senat, Beschluss vom 30. Januar 2014 - L 13 AS 310/13 B - sowie Beschluss vom 22. Mai 2012 - L 13 AS 135/12 B -).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2014 - L 13 AS 270/14
  Wird der Widerspruch trotz Aufforderung nicht begründet, oder wird - wie hier - ohne jegliche Reaktionsmöglichkeit der Behörde zeitgleich das gerichtliche Eilverfahren eingeleitet, führt bereits dieser Umstand für sich genommen zur Mutwilligkeit der gerichtlichen Geltendmachung, jedenfalls soweit davon auszugehen wäre, dass die gerichtliche Inanspruchnahme bei sachgerechtem Vorgehen im Verwaltungsverfahren - ausreichendem Vortrag, ggf. unter der Sachlage angemessener Fristsetzung - hätte vermieden werden können (vgl. auch Senat, Beschluss vom 24. September 2014 - L 13 AS 99/14 B - Beschluss vom 30. Januar 2014 - L 13 AS 310/13 B - sowie Beschluss vom 22. Mai 2012 - L 13 AS 135/12 B -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2015 - L 13 AS 87/14
  Wie der Senat bereits im Beschluss vom 24. September 2014 - L 13 AS 99/14 B - ausgeführt hat, ist ein Anspruch des Klägers auf die Förderung der begehrten Ausbildung zum Industriekletterer nicht ersichtlich.